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Salzgitter besteht aus 31 Stadtteilen, wobei Hallendorf von der Einwohnerzahl recht weit oben auf Platz 7 steht. Kommunale Belange werden nicht nur im Ortsrat, sondern vor allem im Rat der Stadt beraten und entschieden. Dies geschieht entweder im Rat selbst oder in einem seiner Ausschüsse.

Da Salzgitter einen hauptamtlichen Oberbürgermeister hat, der gleichzeitig Chef der Verwaltung ist, benötigt der Rat in Salzgitter einen Vorsitzenden, der die Sitzung leitet und den Rat nach außen vertritt. Dieses Amt hat zur Zeit Bernd Grabb (SPD) inne.

Mitglied im Rat der Stadt Salzgitter
Torsten Stormowski, Am Immenhof 4, SZ-Hallendorf, Tel. 05341/48518

Bericht aus dem Rat
An dieser Stelle veröffentlichen wir jeweils den aktuellen Bericht aus dem Rat der Stadt Salzgitter aus der Hallendorfer LUPE:


Liebe Hallendorferinnen,
liebe Hallendorfer,

Im Rat wurde die sofortige Erschließung des Gewerbegebietes „KMU-Area Engelstedt“ mit schneller Breitbandtechnologie beschlossen. Die Kosten sind zu gering, um Fördermittel dafür zu beantragen und mit dem Ausbau muss in diesem Fall nicht auf einen Förderbescheid gewartet werden. Zur Nachnutzung des Flüchtlingswohnheimes II in der KMU-Area schlägt der OB vor zu prüfen, ob das Objekt über die WIS GmbH einer gewerblichen Nachnutzung zugeführt werden kann oder der Stadt zur Eigennutzung zu übertragen.
Eine Änderung der Dezernatsverteilung von 4 auf 5 Dezernaten hat der Rat gegen die Stimmen von SPD und Grünen zugestimmt, wir haben uns inhaltlich mit der Bitte des OB befasst und haben keinem Mehrwert für die Stadt feststellen können, nur weitere Ausgaben von ca. 200.000,-/pro Jahr. Mehr Arbeit wird nicht anfallen und vorher haben 4 Dezernenten die Arbeit erledigt, wieso sollen das ab 01.07.19 jetzt 5 Personen machen? Immer mehr Häuptlinge für immer weniger Indianer, dass ist die falsche Richtung.

Überprüft haben wollen wir das Konzept der Hausmeister an den Schulen, die Hausmeister sind nur schwer oder gar nicht zu erreichen, durch die Erhöhung der Schülerzahlen in Salzgitter werden aber Schulgebäude und Außenbereiche stärker beansprucht. Daher ist das Konzept der Poolbildung und Verteilung zu überprüfen.
Eine Machbarkeitsstudie über das Interkommunale Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig – Salzgitter wurde im Ortsrat einstimmig und im Rat bei Stimmengleichheit abgelehnt. Eine Wirtschaftlichkeit für die Stadt Salzgitter ist hier nicht zu erkennen! Ausgaben im Millionen-Bereich schon, so soll Salzgitter für 50% der Ausgaben aufkommen. Kurz noch mal zur Info: die Stadt Braunschweig benötigt dieses Gebiet, zur Zeit sind das etwa 63 Mio. Euro, allerdings ist ein Teil der Kosten noch nicht berechnet. Des weiteren werden hier Einnahmen, die die Stadt Salzgitter verliert, nicht berücksichtigt, dass wären etwa 8 Mio. Euro. Bei den Einnahmen wird davon ausgegangen, dass die Hälfte der Arbeiter aus Salzgitter kommen wird, eine Annahme, die so wohl kaum zu halten ist, kommen hier doch einige Arbeiter aus den umliegenden Gebietskörperschaften gerne in Erwartung neuer Arbeitsplätze nach Salzgitter arbeiten, nur bezahlen möchte man dafür nichts. Von der Belastung unserer Bürger mal ganz abgesehen.

Wenn Sie Fragen zum Rat der Stadt haben, sprechen Sie mich bitte an. Oder kommen Sie zu unserem SPD-Stammtisch jeden vierten Montag im Monat um 19.30 Uhr.  

Bericht 08/2018: Torsten Stormowski - Ratsherr


Blitz-News von der Ratssitzung am 30.10.2018:


Blitznews_10_18








 
     
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